Netiquette für das virtuelle Gästebuch der Gemeinde Vogtei
www.gemeinde-vogtei.de
Einleitung und Zweck
Die Gemeinde Vogtei wird im nachfolgenden Text immer in Kurzform als Gemeinde bezeichnet.
Das virtuelle Gästebuch unserer Gemeinde dient dem freundlichen Austausch zwischen Bürger:innen sowie Besuchern unserer Website. Es bietet die Möglichkeit, Lob, Anregungen, konstruktive Kritik oder persönliche Grüße zu hinterlassen. Um eine respektvolle und angenehme Kommunikation zu gewährleisten, bitten wir alle Nutzer:innen die folgenden Regeln zu beachten.
Grundregeln für die Nutzung
1. Respektvoller Umgangston
Behandeln Sie andere Nutzer:innen so, wie Sie selbst behandelt werden möchten.
Keine persönlichen Beleidigungen, rufschädigenden Äußerungen, diskriminierenden oder herabsetzenden Kommentare.
Denken Sie daran, dass auf der anderen Seite ein Mensch sitzt, der Ihre Texte liest.
2. Wahrheitsgemäße Angaben
Verwenden Sie nach Möglichkeit Ihren Klarnamen oder eine erkennbare Bezeichnung.
Geben Sie keine falschen Informationen über sich oder andere an.
Missbrauchen Sie die Anonymität nicht für Angriffe oder Diffamierungen.
3. Inhaltliche Relevanz
Beschränken Sie Ihre Beiträge auf Themen, die für die Gemeinde und ihre Bürger:innen von Interesse sind.
Werbung für kommerzielle Angebote, Kettenbriefe oder Spam sind nicht gestattet.
Politische Propaganda oder extremistische Inhalte werden nicht toleriert.
4. Rechtschreibung und Ausdruck
Achten Sie auf eine sorgfältige Schreibweise, Rechtschreibung und Grammatik.
Vermeiden Sie übermäßige Verwendung von Großbuchstaben (wirkt wie SCHREIEN).
Nutzen Sie Emoticons maßvoll und nur zur Unterstützung der Aussage.
5. Urheberrecht und Zitate
Verwenden Sie keine urheberrechtlich geschützten Inhalte (Texte, Bilder, Logos) ohne Genehmigung.
Wenn Sie Inhalte anderer zitieren, kennzeichnen Sie dies deutlich und nennen Sie die Quelle.
Verbotene Inhalte
Die Gemeinde behält sich ausdrücklich das Recht vor, folgende Beiträge ohne vorherige Ankündigung zu entfernen:
Beleidigungen, Beschimpfungen oder persönliche Angriffe
Rassistische, fremdenfeindliche oder diskriminierende Äußerungen
Aufrufe zu Gewalt oder strafbaren Handlungen
Pornografische oder anstößige Inhalte
Spam, Werbung oder kommerzielle Angebote
Falschinformationen oder gezielte Desinformation
Beiträge, die gegen geltendes Recht verstoßen
In einem solchen Fall werden nicht nur Teile des Beitrages entfernt sondern der gesamte Beitrag.
Moderation und Löschung
Alle Einträge werden vor der Veröffentlichung geprüft oder können nachträglich moderiert werden.
Bei Verstößen gegen diese Netiquette behalten wir uns vor, Beiträge zu löschen oder Nutzer:innen zu sperren.
Über die Löschung von Beiträgen entscheidet die Gemeindeverwaltung im Einzelfall.
Eine Benachrichtigung über Löschungen erfolgt nicht zwangsläufig.
Datenschutz und Privatsphäre der Nutzer:innen
Geben Sie keine personenbezogenen Daten Dritter ohne deren Einwilligung bekannt.
Die angegebenen Kontaktdaten (E-Mail u.a.) werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
Beachten Sie, dass öffentlich eingestellte Beiträge von allen Website-Besuchern gelesen werden können.
Umgang mit Kritik
Konstruktive Kritik ist willkommen und wird ernst genommen.
Bei berechtigter Kritik wird die Gemeinde zeitnah reagieren und Stellung nehmen.
Unberechtigte Vorwürfe oder gezielte Provokationen („Trolling“) werden entfernt.
Eskalationen oder persönliche Auseinandersetzungen im Gästebuch werden unterbunden.
Technische Hinweise
Zur Vermeidung von Missbrauch können Sicherheitsmaßnahmen (z.B. CAPTCHA) erforderlich sein.
Mehrfacheintragungen desselben Inhalts werden als Spam behandelt und entfernt.
Die Nutzung automatisierter Programme (Bots) zum Eintragen von Inhalten ist untersagt.
Rechtliche Hinweise und Haftung
Haftung der Gemeinde für Gästebucheinträge
Die Gemeinde weist ausdrücklich darauf hin, dass sie für Inhalte der Gästebucheinträge keine Verantwortung übernimmt.
Die veröffentlichten Beiträge stellen die persönliche Meinung der jeweiligen Verfasser:innen dar und geben nicht die Auffassung der Gemeindeverwaltung wieder.
Die Gemeinde macht sich die Inhalte der Nutzerbeiträge nicht zu eigen.
Eine Prüfung der Inhalte erfolgt vor der Veröffentlichung oder im Rahmen der Moderation, jedoch kann nicht garantiert werden, dass alle rechtswidrigen Inhalte unverzüglich erkannt und entfernt werden.
Gesetzliche Rahmenbedingungen
Die Nutzung des virtuellen Gästebuches unterliegt folgenden gesetzlichen Bestimmungen:
Digitale-Dienste-Gesetz (DDG): Gemäß § 8 Abs. 1 DDG sind Diensteanbieter berechtigt, Informationen zu sperren, wenn diese das Recht eines Anderen verletzen.
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB): Ansprüche auf Unterlassung, Löschung und Schadensersatz bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen.
Strafgesetzbuch (StGB): Relevante Tatbestände wie Beleidigung (§ 185 StGB), Verleumdung (§ 187 StGB), Volksverhetzung (§ 130 StGB) und Bedrohung (§ 241 StGB).
Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG): Verarbeitung personenbezogener Daten.
Haftung der Nutzer:innen
Nutzer:innen sind für die von ihr/ihm veröffentlichten Inhalte selbst verantwortlich.
Durch das Absenden eines Eintrags versichern Nutzer:innen, dass der Inhalt rechtmäßig ist und keine Rechte Dritter verletzt.
Nutzer:innen haften persönlich für alle Schäden, die durch rechtswidrige Inhalte entstehen (z.B. Beleidigungen, Urheberrechtsverletzungen, Verleumdungen).
Bei Verstößen gegen geltendes Recht kann die Gemeindeverwaltung die Daten des Eintragenden an die zuständigen Behörden weitergeben, sofern eine rechtliche Verpflichtung besteht.
Haftungsausschluss der Gemeinde
Die Gemeinde haftet nicht für:
Direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung des Gästebuches entstehen
Inhalte Dritter, die über das Gästebuch zugänglich gemacht werden
Die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der von Nutzern eingestellten Informationen
Schäden, die durch missbräuchliche Nutzung des Gästebuches durch Dritte entstehen (z.B. Datendiebstahl, Identitätsmissbrauch)
Technische Störungen oder Unterbrechungen des Gästebuch-Betriebs
Ausnahmen von der Haftungsfreistellung
Von dem Haftungsausschluss ausgenommen sind Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln der Gemeinde oder ihrer gesetzlichen Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen beruhen.
Besondere Regelungen für Minderjährige
Nutzung durch Minderjährige: Die Nutzung des Gästebuches durch Personen unter 18 Jahren erfordert die Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten.
Empfohlene Altersgrenze: Die Gemeinde empfiehlt, dass Kinder unter 14 Jahren das Gästebuch nur unter Aufsicht eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
Schutz personenbezogener Daten: Minderjährige sollten keine personenbezogenen Daten (vollständiger Name, Adresse, Telefonnummer, Schule) im Gästebuch veröffentlichen.
Haftung der Eltern: Eltern und Erziehungsberechtigte haften für die von ihren Kindern eingestellten Inhalte, sofern diese Aufsichtspflichtverletzungen nachweisen lassen.
Rechtliche Schritte bei Verstößen
Bei schwerwiegenden Verstößen (z.B. strafbare Inhalte wie Volksverhetzung, Bedrohungen, Kinderpornografie) ist die Gemeinde verpflichtet, die zuständigen Behörden zu informieren und Beweismaterial zu sichern.
Betroffene von rechtswidrigen Inhalten können zivilrechtliche Ansprüche (z.B. Unterlassung, Schadensersatz) direkt gegen die Verfasser:innen geltend machen.
Die Gemeinde unterstützt berechtigte Ansprüche Geschädigter im Rahmen ihrer Möglichkeiten, insbesondere durch Herausgabe von Nutzerdaten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
Datenschutzrechtliche Hinweise
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Gästebuch erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG).
Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in der Datenschutzerklärung der Gemeindewebsite.
Nutzer:innen haben das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten.
Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für alle rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Nutzung des Gästebuches gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sofern Nutzer:innen Kaufmann/-frau, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand der Sitz der Gemeindeverwaltung.
Hinweise und Kontakt
Rechtlicher Hinweis
Diese Netiquette wurde erstellt mit Unterstützung von KI und stellt eine Empfehlung dar. Sie ersetzt keine Rechtsberatung. Die Gemeinde behält sich vor, diese Regeln bei Bedarf zu aktualisieren. Der letzte Stand ist jeweils auf der Website einsehbar.
Änderungsvorbehalt
Die Gemeinde behält sich vor, diese rechtlichen Hinweise sowie die Netiquette jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder zu ergänzen. Die jeweils aktuelle Fassung ist auf der Gemeindewebsite einsehbar. Im Falle von Änderungen wird das Datum der letzten Aktualisierung entsprechend angepasst.
Kontakt
Bei Fragen zu dieser Netiquette oder bei Hinweisen auf Verstöße wenden Sie sich bitte an:
Gemeinde Vogtei
Hanfsack 3
99986 Vogtei OT Oberdorla
E-Mail:
Telefon: 0 36 01/75 10 0