Satzungen

Was ist eine Satzung?
Eine Satzung ist eine verbindliche Regelung der Gemeinde. Sie legt fest, welche Rechte und Pflichten für Bürger:innen, Unternehmen oder Nutzer:innen gemeindlicher Einrichtungen gelten – zum Beispiel bei Gebühren, der Nutzung von Friedhöfen, Kindertageseinrichtungen oder öffentlichen Einrichtungen.

Wie entsteht eine Satzung?
In der Regel erstellt die Verwaltung zunächst einen Entwurf. Dieser wird beraten, gegebenenfalls angepasst und anschließend vom Gemeinderat beschlossen. Danach wird die Satzung durch den Bürgermeister ausgefertigt und öffentlich bekannt gemacht.

Ab wann gilt eine Satzung?
Eine Satzung gilt grundsätzlich erst, wenn sie ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht wurde. Den genauen Zeitpunkt des Inkrafttretens regelt die jeweilige Satzung selbst.

Vogtei

 

Langula

 

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